Finanzierung von Schulen und Bildungsinfrastruktur

In Nürnberg finanziert die Helaba gemeinsam mit der Sparkasse Nürnberg den Neubau des Martin-Behaim-Gymnasiums, an dem rund 1.500 Schülerinnen und Schüler lernen werden. Als Konsor­tialführerin hat die Landesbank einen Kredit von rund 175 Mio. Euro strukturiert, im Rahmen einer öffentlich-öffentlichen Part­nerschaft mit der WBG Kommunal GmbH, der Wohnungsbauge­sellschaft der Stadt. Das Projekt zahlt auf das nachhaltige Engagement der Helaba ein.

Besonderer Kreditschutz

„Wir können das Projekt zu guten Zinsen und mit langen Laufzeiten finanzieren, weil wir bei einem öffentlichen Träger auf dessen Bonität abstellen können – in diesem Fall also auf die der Stadt Nürnberg“, sagt Thomas Ostermann. Der stellvertretende Abteilungs­direktor Projektfinanzierung bei der Helaba hat den Kredit strukturiert. Er erklärt, es sei eine hohe Sicherheit gegeben, dass der Kredit auch zurückgezahlt wird – und damit werden gute Finanzierungsbedingungen möglich. Selbst wenn die Stadt im Extremfall nicht mehr zahlen könnte, wäre der Kredit dennoch nicht verloren. „Die Gemeinden sind durch eine ganze Reihe von Instrumenten wie kommunale Ausgleichsregelungen oder auch den Länderfinanzausgleich abgesichert“, sagt Ostermann.

Genug Arbeit bedeutet ein solches Projekt dennoch für das Team der Projektfinan­zierung. Es geht zum Beispiel um das Volumen der Kredite, die Laufzeiten und die Tilgungsstruk­tur. „Außerdem müssen wir uns genau anschauen, welche Personen an den Verträgen beteiligt sind und deren Berechtigung dazu prüfen“, sagt Markus Greif, der in den ver­gangenen Jahren immer häufiger Schulfinanzierungen im In- und Ausland begleitet hat. Hinzu kommt, dass bei kommunalen Vergaben immer auch die lokale Politik beteilig ist, der Rat der jeweiligen Stadt etwa, der das Projekt in der Vergangen­heit beschlossen hat. „Das Haushaltsrecht in Kommunen ist komplex“, erklärt der Pro­jektfinanzierer der Helaba. „Wir schauen uns dazu die Verwaltungsvorlagen an, die im Prozess entstanden sind, und kontrollieren zum Beispiel, ob bestimmte Maximalgrenzen für die Baukosten genehmigt wurden.“ In Zeiten, in denen die Kosten für Baumaterialien stark gestiegen sind – 2021 um 8,8%, 2022 um 16,8% – ist das ein wichtiger Prüfstein.

Public-Private-Partnerships im Ausland

Noch umfangreicher wird ein solches Projekt, wenn es ins Ausland geht. Die Helaba finan­ziert Schulen etwa in Österreich, England oder Irland. Die Finanzierungsstruktur unter­scheidet sich dort von den deutschen Fällen, weil es gerade im Bildungsbereich viele Public-Private-Partnerships gibt. Das heißt, enge Partnerschaften zwischen öffent­lichen Auftraggebern und privaten Auftragnehmern. Diese bauen dann nicht nur die Schule, sondern behalten sie auch im Besitz und betreiben sie, indem sie etwa Haus­meister- Services anbieten oder sie instandhalten. Dafür bekommen sie eine Miete von der Kom­mune. „Für diese Modelle arbeiten wir mit unseren Auslandsbüros zusammen oder auch mit lokalen Anwälten, damit die Projekte mit dem geltenden Recht in Einklang sind“, erzählt Markus Greif.

Für Markus Greif ist die vertrauensvolle Arbeit mit den Kommunen oder mit den Bundes­ländern in Deutschland sehr wichtig, gerade wenn es im Laufe der Jahre mehrere Projek­te mit denselben Auftraggebern gibt. Seine Kollegen und er kennen dann die Vertrags­strukturen und können so sehr effizient arbeiten. Dennoch, so Greif, sorge das föderale System in Deutschland dafür, dass es immer wieder neue Nuancen in den Projekten gibt. Einfacher ist es in den Niederlanden, wo die Helaba schon einige Public-Private-Partner­ships mitfinanziert hat. „Dort gibt es zum Beispiel jeweils eine Behörde für die Verkehrs­infrastruktur, die Straßen, Schleusen oder Tunnel baut, oder eine für den öffentlichen Hochbau – und die haben Standardverträge, die nur noch angepasst werden müssen.“ Das erleichtere die Arbeit und sorge auch für mehr Effizienz.

Nachhaltiger Fokus

Die Finanzierung von Schulen ist für die Helaba ein wichtiger Baustein auch im Zusam­menhang mit einer nachhaltig orientierten Geschäftstätigkeit. Diese hat für die Landes­bank neben einer ökologischen auch eine soziale Dimension. „Schulen stehen für uns dabei besonders im Fokus, da sie eine wichtige Rolle im sozialen Bereich spielen“, sagt Petra Sandner, Chief Sustainability Officer der Helaba-Gruppe. „Bei neuen Transaktionen und Finanzierungen betrachten wir regelmäßig, ob sie auf eines der 17 Nachhaltigkeits­ziele der Vereinten Nationen einzahlen.“ Eines davon, Ziel Nummer 4, ist die „Hochwert­ige Bildung“, zu der auch funktionale und moderne Gebäude beitragen. „Die Moderni­sierung der Bildungsinfrastruktur ist dringend erforderlich, in allen Bereichen“, sagt Petra Sandner. Gleichzeitig sei die langfristige Steigerung der Bildungsqualität im urbanen Raum besonders wichtig, um eine stabile und zukunftsfähige Gesellschaft zu schaffen.