Italien

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Italien leidet 2019 wie andere Länder unter einer zyklischen Abschwächung. Im Gesamtjahr dürfte die Wirtschaftsleistung kaum steigen. Auch für 2020 ist nur ein Zuwachs der gesamtwirtschaftlichen Leistung von 0,8% zu erwarten. Wichtiger ist allerdings die langfristige Wachstumsschwäche des Landes: Seit der Einführung des Euro 1999 ist das Bruttoinlandsprodukt gerade mal um preisbereinigt 9% gestiegen. Das Land verfehlte damit deutlich den Wert der Eurozone von rund einem Drittel.

Die Ursache hierfur sind tiefgreifende strukturelle Probleme, die zur Produktivitätsschwäche beitragen. Es ist kaum zu erwarten, dass die neue Regierung unter Ministerpräsident Conte diese angehen wird.  Wichtig wäre die Verbesserung der Rahmenbedingungen für Investitionen. Hierzu gehören neben verstärkten Bildungsanstrengungen eine effizientere Bürokratie, ein schnelleres Rechtssystem und der Abbau von Regulierungen in Dienstleistungsbereichen.

Die erste Regierung Conte hatte sich stattdessen auf die Erhöhung von Transfers zur Stimulierung des Konsums konzentriert. Maßnahmen wie das neu eingeführte Bürgereinkommen führen zwar auch 2020 zu einem positiven Fiskalimpuls. Die Staatsverschuldung von rund 135% des Brutto­inlands­produkts dürfte allerdings nicht sinken.  Teuer und wachstumshemmend ist zudem die Rentenreform, mit der das Renteneintrittsalter herabgesetzt wurde.

Die zweite Regierung Conte strebt nun an, die eigentlich für Januar 2020 geplante Mehrwert­steuererhöhung zu vermeiden. Diese war 2018 als „Garantieklausel“ gegenüber der EU-Kommission genutzt worden, um die Sorge vor steigenden Defiziten zu zerstreuen. Der Verzicht auf diese Maßnahme belastet den Haushalt 2020 um 23 Mrd. Euro. Hinzu kommen Mehrausgaben von rund 7 Mrd. Euro. Das Haushaltsdefizit dürfte voraussichtlich bei 2,4% verharren. Mit einer erneuten Beunruhigung an den Märkten und deutlich anziehenden Zinsen für italienische Staatsanleihen ist jedoch nicht zu rechnen.

Eine Konjunkturüberraschung wird nicht aus dem Hut gezaubert.

Trotz der expansiven Fiskalpolitik werden die privaten Konsumausgaben 2020 nur unter­durch­schnittlich zulegen. Sowohl Löhne als auch Beschäftigung steigen kaum. Die Sparquote ist gesunken. Ausgehend von den erreichten 10% dürfte sie kaum variieren. Die sich verbessernde Weltkonjunktur wird die Ausfuhrtätigkeit zwar stimulieren, aufgrund deutlicher Importsteigerungen dürfte der Außenhandel insgesamt allerdings nicht zum Wachstum beitragen. Die Investitionen legen auch 2020 zu. Das Geschäftsklima in der Bauwirtschaft bleibt optimistisch. Die Kapitalbildung der Unternehmen wird voraussichtlich nur moderat wachsen. Eine zusätzliche steuerliche Förderung ist nicht zu erwarten.

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