Europäische Union

Start in die neue Spielzeit

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Die EU hat ein turbulentes Jahr hinter – und vor sich. War 2019 das Jahr der Castings und der Rollenverteilung, so warten sowohl die EU-Bürger als auch die gespannte Weltöffentlichkeit auf die teils schon länger angekündigten Aufführungen.

Seit den Wahlen zum Europaparlament im vergangenen Mai dominieren die Vorbereitungen für den Brexit die EU-Berichterstattung. Mit der Neubesetzung der EU-Kommissare im November und dem voraussichtlichen Amtsantritt der neuen Kommission im Dezember werden die Rahmenbedingungen dafür geschaffen, dass sich die EU-Institutionen wieder stärker auf ihre eigentlichen Aufgaben konzentrieren können.

Viele Themen warten

Die Herausforderungen auf EU-Ebene sind vielfältig, z. B. bei der Positionierung im Handelsstreit mit den USA sowie in der Weltwirtschaft, bei der Weiterentwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und der Haltung zum Thema Migration.

Eine weitere wichtige Aufgabe wird die Verabschiedung des neuen Mehrjährigen Finanzrahmens für die Jahre 2021 – 2027 sein, der ursprünglich noch vor der EU-Wahl beschlossen werden sollte. Mit der Abschaffung von Rabatten, geringeren Mitteln für die Kohäsions und die Agrarpolitik sowie neuen Einnahmemöglichkeiten, z. B. aus dem Emissionshandel, sollen bei Brexit-bedingten Einnahme­ausfällen die Weichen für den Haushalt neu gestellt werden, was die erforderliche Einstimmigkeit bislang erschwert. Der Prozess könnte sich noch bis weit ins Jahr 2020 hin ziehen. Für Zündstoff sorgt zudem die geplante Verknüpfung von Auszahlungen und Rechtsstaatlichkeitskriterien.

Vertrauensvorschuss für die EU

Obwohl einiges in der EU länger auf sich warten lässt, bleibt das Publikum der Companie durchaus gewogen: Im jüngsten Eurobarometer gaben 45% der befragten EU-Bürger an, ein eher positives Bild von der EU zu haben, Tendenz steigend.

Offenbar vertrauen sogar mehr Befragte der EU (44%) als der eigenen Regierung (34%). Dieses Vertrauen ist eine gute Grundlage für die Arbeit der neuen Kommission, gleichzeitig aber auch eine Verpflichtung, dem Vertrauen gerecht zu werden. Denn hinsichtlich der Zukunft der EU sind gut 60% der Befragten optimistisch – so viele wie seit 2009 nicht mehr. So mancher wartet nun gespannt darauf, dass sich der Vorhang hebt.

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